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Lasermessung verwertbar?

Zu schnell gefahren? Mit der Laserpistole erwischt? Bei berechtigten Zweifeln an einer ordentlichen Messung, setzt der Bußgeldrichter auch mal einen Ortstermin an. Bei klirrender Kälte prüften der Richter, der Sachverständige und ich jüngst, ob die notwendigen Tests (Nulltest, Visiertest etc.) erfolgten und das Messgerät (TraffiPatrol) vom Messbeamten in der von der Gerbrauchsanweisung vorgeschriebenen Weise aufgebaut und eingesetzt wurde. Im konkreten Fall übrigens nicht - das Bußgeldverfahren wurde eingestellt.

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Betrunken Fahrrad fahren?

Wer mit 1,6 Promille oder mehr Fahrrad fährt, muss zur in der Regel zur MPU. Damit Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Fahrzeugen ausgeräumt werden. Wer das (positive) Gutachten nicht rechtzeitig vorlegt, riskiert nicht nur seine Fahrerlaubnis. Vielmehr kann die sogar das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wie Fahrrädern untersagt werden. Hat das Verwaltungsgericht Augsburg festgestellt. Das VG Ausgburg meinte u.a. „Nimmt eine Person mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr als…

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